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| OLG Naumburg, 05.08.2005 - 4 W 19/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 26.04.2004 - 15 W 109/04
Ausgleich von Direktzahlungen an Gemeinschaftsgläubiger
Auszug aus OLG Naumburg, 05.08.2005 - 4 W 19/05
Dies folgt aus § 667 BGB bzw. § 667 BGB analog, die im Rahmen einer Betreuung auf das Verhältnis zwischen dem Betroffenen und dem Betreuer entsprechend anzuwenden sind (vgl. OLG Karlsruhe OLGR 2004, 376;… Staudinger/Wittmann, Kommentar zum BGB, 13. Aufl. 1995, Rdn. 30 vor §§ 662 ff.); im übrigen bestand zwischen den Parteien unstreitig ein Auftragsverhältnis, das die Beklagte zur zweckentsprechenden Verwendung der Rentenbeträge verpflichtete.
- OLG Saarbrücken, 22.12.2010 - 8 U 622/09
Betreuung: Pflicht des Betreuers zur Herausgabe des aus dem Vermögen des …
a) Das Landgericht ist zutreffend und von der Berufung unbeanstandet davon ausgegangen, dass die Bestimmung des § 667 BGB auf das Verhältnis zwischen Betreuer und Betreutem entsprechende Anwendung findet (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 1601 f. Tz. 29; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 5.8.2005 - 4 W 19/05 Tz. 4; NJW-RR 2008, 598 f. Tz. 3 f.; jeweils zit. nach juris). - OLG Saarbrücken, 21.07.2013 - 1 U 157/12
Zum Anspruch des Betreuten auf Rückzahlung der vom Betreuer aus seinem Vermögen …
Daraus folgt, dass der Betreuer wie ein Beauftragter verpflichtet ist, Gelder, die er bei der Ausübung der Betreuung aus dem Vermögen des Betreuten erlangt, herauszugeben, soweit er sie nicht bestimmungsgemäß verwendet hat (OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1601; OLG Naumburg, Beschluss vom 05.08.2005 - 4 W 19/05; Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.10.2010 - 8 U 622/09; OLG Naumburg, Urteil vom 02.08.2007 - 8 U 4/07).